Staatliche Beihilfen in Zeiten der Pandemie

Einleitung

Die Europäische Kommission sorgt für die Durchsetzung der Beihilfevorschriften, um sicherzustellen, dass die staatliche Unterstützung, die EU-Länder großen und kleinen Unternehmen gewähren, diesen keine ungerechtfertigten Vorteile verschafft oder die Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt verzerrt. Am 19. März 2020 – weniger als eine Woche nachdem die WHO Europa zu einem der Epizentren der Covid-19-Pandemie erklärt hatte – billigte die Kommission einen befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen, der eine flexiblere Anwendung der Vorschriften für Unternehmen ermöglicht, die infolge der Coronakrise Unterstützung benötigten. Mitte März 2020 waren die weiteren Aussichten ungewiss; daher wurde der befristete Rahmen als flexibles Instrument mit der Möglichkeit der Anpassung an eine dynamische Situation konzipiert. Hier finden Sie weitere Informationen zum befristeten Rahmen und seinen Änderungen.

Isa

Isabel La Guardia und Raul Ibañez betreiben seit 2016 unweit von Murcia (Spanien) das Tauchzentrum Divers Cabo de Palos. Sie bereiteten sich gerade auf die über Ostern beginnende Tauchsaison vor, als Spanien am 14. März 2020 Ausgangssperren verhängte und sie den gesamten Geschäftsbetrieb einstellen mussten.

Divers Cabo de Palos war ein gesundes Unternehmen. Die Eigentümer benötigten lediglich Solvenzhilfe für die Dauer der Sicherheitsmaßnahmen. Die Unterstützung erfolgte in Form eines Darlehens zu sehr günstigen Konditionen im Rahmen der ersten spanischen Rahmenregelung, die die Kommission am 2. April 2020 genehmigte. Wir haben Isabel gefragt, wie es dann weiterging.

Isabel La Guardia und Raul Ibañez beim Tauchen vor Cabo de Palos, Spanien

Wie hat Ihnen die während der Krise erhaltene Unterstützung geholfen?

Mitte März sind uns plötzlich die Einnahmen weggebrochen. Es war nicht einmal absehbar, wann wir wieder öffnen können. Also haben wir ein Darlehen aufgenommen, um unser Tauchzentrum nicht schließen zu müssen. Das Darlehen deckte die auch ohne Kunden weiterhin anfallenden Kosten zwar nicht vollständig ab, aber irgendwie haben wir bis zum 13. Juni durchgehalten – dann konnten wir den Tauchbetrieb wieder aufnehmen.

Wie haben Sie sich an die neue Normalität angepasst, seitdem die Region Murcia die Covid-19-Beschränkungen schrittweise gelockert hat?

Wir durften wieder öffnen, müssen aber Vorsichtsmaßnahmen treffen. Schilder in unserem Tauchzentrum helfen unseren Mitarbeitern und Kunden dabei, sicheren Abstand zu wahren. Auf dem Boot tragen wir Schutzmasken – bis wir sie durch Taucherbrillen ersetzen. Alles, was nach einem Tauchgang an Land getan werden muss, dauert viel länger. In der neuen Normalität funktioniert unser Unternehmen praktisch mit zwei Dritteln seiner Kapazität. Es ist nicht einfach, aber wir werden nicht aufgeben. Wir sagen: Nichts ist sicherer als Tauchen! An Land sind Umarmungen tabu – aber beim Tauchen können wir uns gefahrlos umarmen, und das machen wir auch!

Jan

Am 3. April 2020 genehmigte die Europäische Kommission eine niederländische Regelung in Höhe von 23 Millionen Euro gemäß dem befristeten Gemeinschaftsrahmen; dies war die erste Entscheidung über coronabedingte staatliche Beihilfen in Bezug auf die Niederlande. Da aufgrund der Pandemie viele ältere Menschen und Personen, die medizinische Versorgung benötigen, zu Hause bleiben mussten, beschloss die niederländische Regierung die Vergabe von Finanzhilfen an Gesundheitsdienstleister, damit sie Senioren und Kranke an Ort und Stelle und aus der Ferne, insbesondere durch elektronische Gesundheitsdienste, unterstützen können. Wir haben mit dem Geschäftsführer der Firma Omring, Jan Leunis de Beij, gesprochen, um uns ein Bild davon zu machen, wie die Beihilfenkontrolle der Kommission und die von der niederländischen Regierung gewährten Subventionen vor Ort wirken. Omring bietet in Westfriesland, in Nordholland und auf der Insel Texel allgemeine Gesundheitsversorgung, Unterstützung und spezialisierte Krankenpflege sowohl zu Hause als auch in Wohnheimen an.

Jan Leunis de Beij in seinem Büro in Hoorn (Niederlande)

Was haben die staatlichen Subventionen bewirkt?

Wir mussten rasch auf die Krise reagieren, und es war daher von entscheidender Bedeutung, dass uns die Mittel in sehr kurzer Zeit zur Verfügung standen. Dank der Förderung konnten wir sofort 80 bis 100 Tablet-Computer an unsere Heimpflegepatienten ausgeben und so ein System mit Pflegediensten per Video und digitaler Unterstützung einrichten. Damit konnten wir sogar Fernmessungen vornehmen. Daneben haben wir festgestellt, dass viele Covid-19-Patienten nach dem Krankenhausaufenthalt noch lange unter Müdigkeit leiden, so dass wir einen Teil der Mittel für Reha-Maßnahmen nach überstandener Corona-Infektion verwendet haben. Und außerdem konnten wir mit der Finanzhilfe das zusätzlich benötigte Projekt- und Betreuungspersonal einstellen.

Wie hat sich die Coronakrise in der Praxis auf Ihren Pflegebetrieb ausgewirkt? Wie sehen Sie die Zukunft der häuslichen Pflege nach der Pandemie?

Wir haben die Kontakte zu unseren Patienten um 20 % reduziert, aber gleichzeitig sichergestellt, dass sie die erforderliche Versorgung erhalten. Für die Heimbetreuungsteams haben wir zwei separate Routen eingerichtet, um diejenigen, die sich um Patienten mit Corona-Infektion kümmern, von den anderen zu trennen. In der Zukunft wird nach unserer Einschätzung – unabhängig von Covid-19 – IKT bei der Gesundheitsversorgung eine immer größere Rolle spielen. Dank der technologischen Möglichkeiten werden wir mehr Patienten aus Kliniken in Heime verlegen und ihre Gesundheit aus der Ferne überwachen können. Die häusliche Pflege wird die Erstversorgung durch Allgemeinmediziner zunehmend ergänzen. Diese Entwicklungen werden eine schnellere und bessere Gesundheitsversorgung sicherstellen und uns dabei helfen, den Bedürfnissen der alternden Bevölkerung in Europa gerecht zu werden.